IT- und Internetstrafrecht

Strafverfolgung der Polizei und Staatsanwaltschaften ist längst auch in der „digitalen“ Welt angekommen, obwohl dort immer noch nur ein Bruchteil der im Internetstrafrecht begangenen Straftaten auch verfolgt wird. Zur Bekämpfung der Internetkriminalität („Cybercrime“) haben die Staatsanwaltschaften deshalb Sonderdezernate eingerichtet, um der technischen Entwicklung im IT-Strafrecht und dem Anstieg der Internetdelikte Herr zu werden. Seit 2008 hat sich die Anzahl der Straftaten im Internet verdoppelt.

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Durch die Ermittlungen in Sonderdezernaten werden Straftaten wesentlich effektiver als zuvor verfolgt, da es bei Strafanzeigen nicht mehr am technischen Verständnis der Sachlage fehlt. Daher ist umso mehr die Strafverteidigung gefordert, durch überlegenes Wissen und technischen Sachverstand auf dem Gebiet von IT und Internet eine erfolgversprechende Verteidigungsstrategie zu gewährleisten.

Je früher ein spezialisierter Rechtsanwalt im Ermittlungsverfahren hinzugezogen wird, umso besser stehen die Erfolgschancen, das weitere Verfahren beeinflussen zu können und möglichst früh – ohne Hauptverhandlung – durch eine Einstellung zu beenden. Wer ohne Rechtsanwalt zur Vorladung der Polizei geht und dann erst noch abwartet bis ihm die Anklageschrift zugestellt wurde, hat meistens die besten Chancen auf eine effektive Strafverteidigung und schnelle Verfahrensbeendigung schon verpasst.

Straftaten im Tor-Netzwerk (sog. Darknet)

Im Fokus der Ermittlungsbehörden steht zunehmend auch das sog. „Darknet“, also der Bereich des Internets, der nur über das Tor-Netzwerk zu erreichen ist. Schließlich ist lange bekannt, dass in diesem Bereich ohne größere Probleme Betäubungsmittel, also Drogen, Arzneimittel, Waffen und Kinderpornografie zugänglich sind. Die Bezahlung erfolgt regelmäßig über Kryptowährungen, z.B. über Bitcoin. Der Gesetzgeber plant deswegen die Einführung eines § 126a StGB, der zusammen mit Änderungen in der StPO die Verfolgung solcher Straftaten im Darknet vereinfachen soll.

Delikte im Internetstrafrecht

Für Straftaten die mithilfe des Internets begangen werden werden, gibt es jedoch kein eigenes Internetstrafgesetzbuch. Das Internetstrafrecht ist vielmehr als Querschnittsmaterie zu sehen, die sich aus vielen Einzelnormen – Strafvorschriften sowie Ordnungswidrigkeiten – unterschiedlicher Gesetze zusammensetzt, etwa nach dem

Daneben kommen das Strafgesetzbuch (StGB) sowie die Strafprozessordnung (StPO) als Verfahrensrecht zur Anwendung. Daher sollte man sich in solchen Verfahren durch einen auf das Strafrecht (und nicht z.B. im Medienrecht) spezialisierten Rechtsanwalt verteidigen lassen. Strafverteidigung braucht immer auch einen Strafverteidiger!

Typische Straftaten im Internet sind beispielsweise:

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